Till Isensee und Liane Miller
Tiliscos Kolumne
„Die Realität setzt sich durch“
Was wir aktuell in Deutschland rund um die PPWR sehen, ist schon bemerkenswert. Da diskutieren Industrieverbände mit Experten, Behörden und sogar mit dem Umweltbundesamt darüber, wie einzelne Vorgaben und Formulierungen in der PPWR zu verstehen sind. Klingt erstmal sinnvoll.
Aber dann stellt sich doch eine ganz einfache Frage: Wie wird das eigentlich in Spanien diskutiert? In Frankreich? In Italien? Kommen die dort zu denselben Ergebnissen – oder kocht wieder jeder sein eigenes Süppchen?
Und noch viel grundsätzlicher die Frage: Seit wann liegt die Deutungshoheit europäischer Gesetzgebung eigentlich bei nationalen Verbänden?
Wenn ein Gesetz nicht eindeutig ist, dann ist es eben nicht eindeutig. Dann gibt es Graubereiche. Dann gibt es nicht richtig oder falsch – zumindest so lange, bis die EU das klarstellt. Aber warum fangen wir in Deutschland an, uns im vorauseilenden Gehorsam kostenpflichtig in Details einzuarbeiten, die eigentlich auf europäischer Ebene geklärt werden müssten?
Der Job eines Verbandes wäre doch eher, genau diese Fragen in Brüssel zu platzieren – und nicht, nationale Auslegungen zu definieren, die am Ende nur für Verwirrung sorgen.
Aber genau das passiert gerade: In Deutschland diskutieren namenhafte Verbände verschiedener Materialsektoren. In Frankreich diskutieren wieder anderer Verband. Und in Italien? Vermutlich wieder jemand anderes.
Und zack – haben wir wieder das, was die PPWR eigentlich verhindern wollte: einen europäischen Flickenteppich. Die Antwort der EU? Ein Dokument mit rund 50 Seiten Interpretation – und gefühlt die Hälfte davon sind Zitate aus der Verordnung selbst. Danke dafür.
Man gibt ein riesiges regulatorisches Framework vor – und lässt die Industrie bei der praktischen Auslegung weitgehend allein. Und dann wundert man sich, dass überall Interpretationen entstehen.
Wenn die EU Interpretationen nicht liefert, dann entscheiden Unternehmen – auf Basis von Logik, Wirtschaftlichkeit und dem eigentlichen Ziel der PPWR.
So wird es eben Unschärfen geben. Unterschiedliche Ansätze. Unterschiedliche Lösungen. So what.
Was wir brauchen, ist Fokus auf das, was die PPWR eigentlich will: weniger Umweltimpact, bessere Kreisläufe, mehr Transparenz.
Und nicht noch mehr Bürokratie um der Bürokratie willen.
Am Ende wird es ohnehin laufen wie immer: Die Praxis setzt sich durch. Interpretationen werden angezweifelt. Sonderregelungen werden beantragt. Und nach ein, zwei Jahren hat sich das Ganze auf ein realistisches Niveau eingependelt.